Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 14.02.2011 - L 20 AY 46/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,16284
LSG Nordrhein-Westfalen, 14.02.2011 - L 20 AY 46/08 (https://dejure.org/2011,16284)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14.02.2011 - L 20 AY 46/08 (https://dejure.org/2011,16284)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14. Februar 2011 - L 20 AY 46/08 (https://dejure.org/2011,16284)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,16284) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.07.2010 - L 20 AY 13/09

    Leistungen für Asylbewerber sind verfassungswidrig

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.02.2011 - L 20 AY 46/08
    Der Teilvergleich im Verfahren L 20 AY 15/07 ist mit Rücksicht auf den Aussetzungs- und Vorlagebeschluss des Senats nach Art. 100 Abs. 1 Grundgesetz (GG) vom 26.07.2010 - L 20 AY 13/09 erfolgt, mit dem dem Bundesverfassungsgericht die Frage vorgelegt wurde, ob die Leistungen nach § 3 AsylbLG verfassungswidrig bemessen seien, und ob sie überhaupt zureichend seien, ein menschenwürdiges Existenzminimum sicherzustellen (anhängig unter dem Az. 1 BvL 10/10).

    Die Beteiligten haben insoweit im Anschluss an den Aussetzungs- und Vorlagebeschluss des Senats nach Art. 100 GG vom 26.07.2010 - L 20 AY 13/09 durch Teilvergleich im Erörterungstermin vom 01.12.2010 diese Frage durch Unterwerfung unter den Ausgang des verfassungsgerichtlichen Normenkontrollverfahrens aus dem vorliegenden Verfahren ausgeklammert.

  • BVerfG, 18.07.2012 - 1 BvL 10/10

    "Asylbewerberleistungsgesetz/Grundleistungen"

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.02.2011 - L 20 AY 46/08
    Der Teilvergleich im Verfahren L 20 AY 15/07 ist mit Rücksicht auf den Aussetzungs- und Vorlagebeschluss des Senats nach Art. 100 Abs. 1 Grundgesetz (GG) vom 26.07.2010 - L 20 AY 13/09 erfolgt, mit dem dem Bundesverfassungsgericht die Frage vorgelegt wurde, ob die Leistungen nach § 3 AsylbLG verfassungswidrig bemessen seien, und ob sie überhaupt zureichend seien, ein menschenwürdiges Existenzminimum sicherzustellen (anhängig unter dem Az. 1 BvL 10/10).
  • BSG, 17.06.2008 - B 8/9b AY 1/07 R

    Asylbewerberleistung - Analogleistung - rechtsmissbräuchliche Beeinflussung -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 14.02.2011 - L 20 AY 46/08
    Denn insoweit ist zu beachten, dass eine Leistungseinschränkung nach § 1a AsylbLG nur solange erfolgt, bis das vorwerfbare Verhalten endet (BSG, Urteil vom 17.06.2008 - B 8/9b AY 1/07 R zu Rn. 46).
  • SG Bayreuth, 14.12.2017 - S 5 AY 20/17

    Einschränkung des Leistungsanspruchs nach dem AsylbLG

    diese asyl- und aufenthaltsrechtliche Bewertung ohne eigene Kompetenz zur Überprüfung als gegeben hinzunehmen" ist (Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 14.2. 2011 - L 20 AY 46/08).
  • SG Köln, 05.05.2011 - S 35 AY 55/11

    Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, vorläufiger Rechtsschutz,

    Den unbestimmten Rechtsbegriff des unabweisbar Gebotenen in § 11 Abs. 2 AsylbLG hat das Gericht hier dabei dahingehend bestimmt, dass eine Absenkung der Grundleistungen nach § 3 AsylbLG auf des unabweisbar gebotene Niveau i.S.d. Vorschrift des § 10 AsylbLG erfolgen soll, bei der regelmäßig existenzsichernd auch nur eine Streichung des Geldbetrages nach § 3 Abs. 1 S 4 AsylbLG (sog. Taschengeld) angezeigt ist (vgl. LSG NRW, Urteil vom 14. Februar 2011 - L 20 AY 46/08 - zitiert nach www.sozialgerichtsbarkeit.de).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht